Russland unterliegt im Schweine-Streit erneut gegen EU

23.02.2017 18:03

Genf (dpa) - Russlands Importstopp für Schweine aus der EU bleibt
illegal. Moskau scheiterte am Donnerstag in der Berufung im
Streitschlichtungsausschuss der Welthandelsorganisation (WTO) in
Genf.

Russland hatte 2014 eine Einfuhrsperre gegen lebende Schweine und
einige Schweineprodukte verhängt, weil in östlichen EU-Ländern die
Afrikanische Schweinepest aufgetreten war. Der EU brachen dadurch
Exporte im Wert von 1,5 Milliarden Euro weg. Die EU hatte dagegen bei
der WTO Beschwerde eingelegt und im August 2016 Recht bekommen.

Der Berufungsausschuss rief Russland nun auf, seine Maßnahmen in
Einklang mit seinen WTO-Verpflichtungen zu bringen - heißt, den
Importstopp aufzuheben. Eine baldige Wiederaufnahme der Lieferungen
ist allerdings nicht in Sicht. Russland hatte als Reaktion auf
EU-Sanktionen inzwischen andere Importstopps für Agrarprodukte
verfügt, unter die auch Schweine und Schweineprodukte fallen.